Mitgliederversammlung der CDU Lautertal

Am Dienstag, den 06.Oktober 2020 trafen sich die Christdemokraten um 19 Uhr in der Gaststätte
Zur Kuralpe-Kreuzhof zu Ihrer anstehenden Mitgliederversammlung. Nach dem Bundeswahlgesetz waren für die Wahlkreisdelegiertenversammlung, die den Direktkandidaten für den Deutschen Bundestag aufstellt, und für den besonderen Kreisparteitag zur Wahl der Delegierten zum besonderen Landesparteitag, der die Landesliste zur Bundestag wählt, Delegierte zu wählen.
Die Begrüßung durch den ersten Vorsitzenden Carsten Stephan stand deshalb auch ganz im Zeichen der Zukunft: kommende Herausforderungen und Aufgaben der Gemeinde Lautertal und gesetzte Ziele für das Jahr 2021. Er wies auf das Superwahljahr 2021 hin. Zunächst sei die Kommunalwahl am 14. März und im Herbst dann die Bundestagswahl. Wer politisch engagiert ist, weiß, welche Herausforderungen vor uns liegen, so Stephan. Besonders freute man sich über den Besuch der Landtagsabgeordneten Birgit Heitland, die sich bereit erklärt hatte, trotz einer noch anstehenden Fahrt Richtung Fulda an diesem Abend als Wahlleiterin zu fungieren.
Nachdem die Wahl durchgeführt war und alle erforderlichen Delegierten bestimmt waren, nahm sich Birgit Heitland die Zeit, um ausführlich über die Tätigkeit als Landtagsabgeordnete zu berichten.
Corona beschäftige Politik, Gesellschaft und Wirtschaft nach wie vor. Dass Veranstaltungen wie die heutige stattfinden können, ist Indiz für die konsequente Evaluation der Risikobewertung durch die Landeregierung, so Heitland. Generell war und ist das Kredo der Landesregierung in dieser Zeit „Besonnenheit“. Die sog. AHA Regel (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske) sei enorm wichtig. Andererseits muss aber auch die Politik besonnen sein, d.h. in diesem Kontext z.B., dass Infektionsschutz immer angemessen sein muss. Es muss zwischen dem Infektionsrisiko und den Schäden für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Wirtschaft abgewogen werden, so die Landtagsabgeordnete.
Die Fakten sprechen eine eindeutige Sprache. Deutschlandweit habe man einen prognostizierten Einbruch des BIP von ca. 10,1 Prozent. Dies ist der tiefste Einbruch seit Bestehen der BRD. Weiterhin waren im Juli 204.241 Menschen in Hessen arbeitslos, das sind 33,4 Prozent mehr als 2019. Die Landesregierung habe deshalb eine Reihe von Förder- und Kreditangeboten aufgestellt. Seit April komme man so auf eine Unterstützungsleistung für hessische Unternehmen in Höhe von 6,6 Mrd. Euro.
Es sei auch wichtig, so Heitland, dass die Hilfe in Coronazeiten kein Spielball politscher Profilierung werden darf. Man hat sich daher auch entschlossen, ein Sondervermögen- also eine Kreditermächtigung- einzuführen, die es dem Haushaltsausschuss des Landtages gestattet, eine Kreditaufnahme zur Bewältigung der Pandemie projektweise zu beschließen.
Durch den Gewerbesteuerausgleich und die Pauschalauszahlung von noch nicht abgerufenen Mitteln zum Kommunalinvestitionsprogramm habe man hier für zusätzliche Liquidität gesorgt. Für Lautertal entfallen 111.712 Euro an KIP Mittel, sowie Gewerbesteuerausgleich von 398.744 Euro.

Die Christdemokraten freuten sich auch, dass die Landesregierung die Sanierungsoffensive der Hessischen Landstraßen fortgeschrieben hat. Bisher profitierte Lautertal hier vor allem durch die Deckenerneuerung zwischen Reichenbach und Beedenkirchen mit einem Volumen von 800.000 Euro.
Neu aufgenommen werden nun die grundhafte Erneuerung der Ortsdurchfahrt Reichenbach, die Deckenerneuerung der Ortsdurchfahrt Beedenkirchen sowie zwischen Staffel und Kuralpe. Damit fließen bis 2025 weitere 1,35 Mio. Euro in die Infrastruktur der Landesstraßen im Raum Lautertal.

Anschließend ging Carsten Stephan nochmals auf die Kommunalwahl ein. Der Countdown läuft und es gibt noch eine Menge zu tun, so der Vorsitzende. Es wird daher auch eigens eine Vorstandssitzung einberufen, die sich ausschließlich um die Organisation und Aufstellung des Kommunalwahlkampfes widmen wird.
Peter Hannewald, Fraktionsvorsitzender der CDU, berichtete von der Arbeit innerhalb der Fraktion. Nach einem kurzen Abriss über bisher Geleistetes, ging er auch auf die kommenden Themen ein, denen sich die Christdemokraten widmen werden. Bereits am 22. Oktober findet die nächste Gemeindevertretersitzung statt, zu der sich die Fraktion viele Gedanken gemacht hat und dementsprechend Anträge vorbereitet hat, so Hannewald.

Gegen 22 Uhr bedankte sich Carsten Stephan bei allen Anwesenden für ihre engagierte Mitarbeit und den regen Austausch an diesem Abend und beendete den offiziellen Teil. Auch danach fanden noch viele Gespräche in kleineren Gruppen statt.